Die Rolle des Bundestages im Gesetzgebungsverfahren - Spielball, Mitspieler oder Ballspieler? : Ein Essay zur Frage nach den Bestimmenden im Legislativprozess

Essay aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Zeppelin University Friedrichshafen, Veranstaltung: Polity, Politics & Policy, Sprache: Deutsch, Abstract: ber die Rolle, die der Bundestag im Gesetzgebungsverfahren in der parlamentarischen Demokratie ausbt, wird oft kontrovers diskutiert. Kommt er seiner Aufgabe, politisch zu gestalten, nach? Sprich, ist er derjenige, der diesen Prozess von Anfang an im Griff hat und der auch nach einem schwierigen Jonglageakt die Blle gekonnt wieder in der Hand auffngt? Oder beschrnkt sich sein Spektrum in der Realitt auf die bloe Ratifizierung, das heit ist er lediglich das Mittel zum Zweck - der Spielball anderer? Betrachtet man den dem Bundestag konkret zugewiesenen Ttigkeitskomplex sowie das Gesetzgebungsverfahren, so stellt sich heraus: Der Bundestag ist eine Institution, welche vielleicht dem klassischen, tonangebenden Bild in der parlamentarischen Demokratie nicht (mehr) entspricht, den gestalterischen Raum, den ihr die komplexe moderne parlamentarische Demokratie bietet, jedoch ausfllt.