Minderheitsregierungen auf Landesebene : Voraussetzungen, Bildung und Etablierung sowie Vor- und Nachteile von Minderheitsregierungen auf der gliedstaatlichen Ebene

Bok av Andreas Jahnel
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitt Bonn (Seminar fr Politische Wissenschaften und Soziologie), Veranstaltung: Hauptseminar: Parteiensystem und Koalitionsbildung in der Bundesrepublik, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zeit des seit Ende der 1980er Jahre in Westdeutschland vorherrschenden Parteiensystems ist vorber. Hatte man es bisher mit vier Parteien zu tun, die man einem brgerlichen (CDU/CSU, FDP) und einem linken (SPD, Bndnis 90/Die Grnen) Lager zuordnen konnte, hat sich dies mit den Wahlerfolgen der Linkspartei gendert. Nachdem die PDS-Nachfolgepartei schon im Jahr zuvor in Bremen und Bremerhaven souvern in die Brgerschaft eingezogen war, konnte sie nun auch in anderen deutschen (Flchen-) Lndern die 5%-Hrde berspringen. Sie ist mittlerweile in zehn deutschen Landesparlamenten vertreten und hat sich somit im deutschen Parteiensystem etabliert hat. Dies hat unter anderem Konsequenzen fr die Regierungsbildung. Konnte weder das brgerliche noch das linke Lager die Mehrheit der Sitze im Parlament auf sich vereinen, und waren die Verantwortlichen nicht an Experimenten interessiert (wie beispielsweise einem schwarz-grnen Bndnis wie in Hamburg), war fr die Politik in solchen Fllen die Bildung einer groen Koalition die einzig akzeptable Lsung. Seit den Ereignissen in Hessen im letzten Jahr ist nun aber wieder eine andere Variante in den Blickpunkt des Interesses geraten: Die Minderheitsregierung. Zwar war die Bildung einer von der Linkspartei tolerierten SPD/Grnen-Minderheitsregierung nicht erfolgreich, jedoch wurde der ffentlichkeit vor Augen gehalten, dass es eine Alternative zur groen Koalition gibt. Im Rahmen dieser Arbeit soll herausgefunden werden, ob die Bildung und Etablierung von Minderheitsregierungen auf der gliedstaatlichen Ebene denkbar ist, was die Voraussetzungen dafr wren, und was es fr Vor- und Nachteile