Die Irak-Krise Seit 2003 Und Die Debatte ber Ma st be F r Eine Pr ventive Selbstverteidigung

Bok av Nils Redeker
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Europarecht, Vlkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Freie Universitt Berlin (Fachbereich Rechtswissenschaften), Veranstaltung: Vlkerrecht und Auenpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Irak-Krieg 2003, den die USA und ihre Koalition der Willigen" (Ziegler, 2009: S.329) ohne Legitimation durch den UN-Sicherheitsrat fhrten, war fr viele Beobachter nicht nur eine politische und militrische Krise, sondern zugleich auch eine Krise des Vlkerrechts". (Haverkamp, 2004: S. 270) Die Operation Iraqi Freedom" und die Debatte ber ihre vlkerrechtliche Legitimitt stellte einige wesentliche Fragen: Auf welcher Grundlage drfen Staaten gegeneinander Krieg fhren? Wie weit geht der Interpretationsspielraum bei der Auslegung von UN-Resolutionen? Welche Reichweite hat das im Artikel 51 der UN-Charta genannte Recht auf Selbstverteidigung? Ziel dieser Arbeit ist es, einen grundlegenden berblick ber die vlkerrechtlichen Fragen, die sich aus dem zweiten Golfkrieg ergaben, zu bieten. Dazu soll im Folgenden zunchst ein kurzer Einblick in die relevante Vorgeschichte und den Verlauf des Krieges (2) gegeben werden. Daraufhin werde ich mich mit dem vlkerrechtlichen Gewaltverbot und seinen grundstzlichen Ausnahmen beschftigen (3), um daran anschlieend die beiden wesentlichen Argumentationsstrnge zur vlkerrechtlichen Legitimation des Irakkriegs darzustellen und auf ihre Zulssigkeit zu berprfen. Dabei werde ich zunchst auf eine mgliche Rechtfertigung durch bereits vorhandene UN-Resolutionen eingehen (4), mich danach aber vor allem auf die Debatte der Zulssigkeit von Selbstverteidigung im Falle des zweiten Golfkriegs konzentrieren. (5) Abschlieend wird auf dieser Grundlage die vlkerrechtliche Legitimitt des Irakkrieg beurteilt. (6)