Die Schuldenbremse in der Bundesrepublik Deutschland. Entwicklung, Konzeption und Auswirkungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich VWL - Finanzwissenschaft, Note: 1,3, Bayerische Julius-Maximilians-Universitt Wrzburg (Volkswirtschaftliches Institut), Veranstaltung: Finanzwissenschaft II: Nationale und Internationale Aspekte der Staatsverschuldung, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Verschuldung der ffentlichen Haushalte hat in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten stark zugenommen. In diesem und im nchsten Jahr soll dieser Schuldenberg weiter stark wachsen. Grund hierfr ist die konjunkturelle Eintrbung infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise. Trotz der absehbaren Defizite hat die Fderalismuskommission II, die sich aus Vertretern der Bundeslnder und der Bundesregierung zusammengesetzt, eine neue Regelung fr die Finanzpolitik der ffentlichen Hand erarbeitet. Mit dieser neuen Regelung soll die Spirale der Neuverschuldung durchbrochen werden und die Lasten fr knftige Generationen verringert werden. Dies ist ntig, da die Finanzierung der Tilgung und Zinsen mittlerweile ein Achtel der Bundesausgaben verbraucht. Auch bei den Lndern, Kommunen und den Sozialkassen haben sich teilweise groe Rckstnde angehuft. Sowohl von Seiten der Exekutive als auch von der Legislative wurden Anstrengungen unternommen um die Schuldenproblematik einzudmmen. Der Handlungsdruck und die politischen Rahmenbedingungen erlaubte schlielich die Einigung zwischen der Bundesregierung und den Lndern auf die Neuregelung der Bund- Lnder Finanzbeziehungen, dessen Kern eine so genannte Schuldenbremse gewesen ist. Die Idee der Schuldenbremse und die Entwicklung des Projekts vor dem Hintergrund der steigenden Staatsverschuldung soll das Thema dieser Arbeit werden. Das besondere Augenmerk liegt bei der Ausarbeitung auf der Konzeption und Umsetzung der neuen Regel. Einfhrend wird kurz der bisherige Stand der Staatsverschuldung in der BRD dargestellt, sowie die Bestimmungen des Europischen Stabilitts- und Wachstumspaktes errtert. Auerdem wird das bisher einzige Be