Der Kommunale B rgerhaushalt in Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universitt Potsdam, Veranstaltung: Kommunale Demokratie im Wandel, Sprache: Deutsch, Abstract: Brgerhaushalte (BHH) als moderne Form der Brgerbeteiligung erfreuen sich wachsender Beliebtheit in den deutschen Kommunen. Stetig kommen neue Stdte und Gemeinden hinzu, die ihre Brger ber Teile des kommunalen Haushalts beraten lassen. Die ursprnglich aus dem brasilianischen Porto Alegre stammende Idee bettet sich vor allem in Deutschland oft in die Entwicklung zu einer modernisierten und brgernah orientierten Verwaltung (z.B. der Brgerkommune") ein. Diese Arbeit folgt einem deskriptiven Ansatz und versteht sich zunchst als berblick und Bestandsaufnahme zum Instrument der partizipativen Haushaltsaufstellung. Nach einer Vorstellung und Definition des Brgerhaushalt, einer Darstellung seiner Verbreitung in Deutschland und seiner Dimensionen, soll an zwei Fragen untersucht werden, in wieweit Brgerhaushalte tatschlich ein geeignetes Mittel der Beteiligung der Brger sind - oder ob die unten beschriebenen Grenzen des Brgerhaushalts zutreffend sind. Dass nmlich die geringen Einflussmglichkeiten der Brger angesichts nur geringer frei verfgbarer und damit diskutierbarer Finanzmittel den hohen Zeit- und Kommunikationsaufwand kaum lohnen. Und dass es weiterhin durch den Brgerhaushalt zu einem Spannungsverhltnis mit dem Stadtparlament kommt, dass sich in seinen Kompetenzen beschnitten fhlt. Beispielhaft werden dazu die Erfahrungen aus dem Brgerhaushaltsprojekt im Bezirk Lichtenberg von Berlin genutzt, zu dem ein umfassender Evaluationsbericht mit Befragungen der beteiligten Teilnehmer aus Politik und Brgerschaft vorliegt und der hoffentlich Antworten auf die Fragen gibt.