Zum Verhaltnis Zwischen Fraktion Und Partei : Wer überwiegt? Sind Abgeordnete bloße Parteisoldaten?

Bok av Johannes Wiedemann
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Christian-Albrechts-Universitt Kiel (Institut fr Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Hauptseminar Reprsentative Demokratie und Parteien: am Beispiel der BRD", Sprache: Deutsch, Abstract: Nach der Hessenwahl 2008 konnte man in der Presse- und Medienffentlichkeit besichtigen, wie Dagmar Metzger, Abgeordnete der SPD-Fraktion im hessischen Landtag, partei- und fraktionsintern unter Druck geriet, weil sie sich weigerte, ihre Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti gemeinsam mit den Stimmen der Fraktion der Partei DIE LINKE zu whlen. Sie glaubte, es mit ihrem Gewissen als gebrtige West-Berlinerin nicht vereinbaren zu knnen, mit einer SED-Nachfolgepartei zu koalieren. Aber obwohl der Vorwurf an die SPD, das Wahlversprechen der Nicht-Zusammenarbeit mit DIE LINKE brechen zu wollen, medial am prsentesten war und damit Legitimation erhielt, berief sich Dagmar Metzger stets auf ihre individuelle Gewissensdisposition. Gleichzeitig wurde die Politikerin in den Leitmedien als vorbildliche Volksvertreterin gefeiert, deren Beispiel in allen Parlamenten Schule machen sollte, um die Abgeordnetenfreiheit wieder herzustellen.Wird der deutsche Abgeordnete also von seiner Partei und Fraktion unangemessen in seiner Ttigkeit beeinflusst? Gibt es berhaupt reale Beschneidungen des Handlungsspielraums? Die Fragestellung soll zudem dem Phnomen nachzuspren, auf dessen Grundlage die Sichtweisen Nahrung finden, dass a) Mandatstrger und ihre Ttigkeit nicht dem Bild entsprechen, welches wir uns vermeintlich gem der Verfassung von ihnen zu machen htten, und b)Abgeordnete in Deutschland nur Anhngsel der Parteien wren, die regelmig ihre verfassungsgemen Kompetenzen berschreitender Vereinigungen sind. Am Anfang wird hierbei die kulturhistorische Darstellung der Entstehung einer Reprsentationskonzeption ausfallen, die nach wie vor die Wahrnehmung in Medien und