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Gleich hohe Mauern in der 'Festung Europa? Asylpolitik im Spannungsfeld von nationaler Souveranitat und Europaisierung
Bok av Carolin Deitmer
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europische Union, Note: 1,3, Universitt Passau (Lehrstuhl fr Politikwissenschaft I), Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Grndung der Europischen Gemeinschaften in den 1950er Jahren wurde der Grundstein zu einer (vorerst) wirtschaftlichen Kooperation unter den kontinentaleuropischen Staaten gelegt. Diese Kooperation weitete sich in den folgenden Jahrzehnten auf diverse Politikfelder aus, so auch auf das Feld Asyl. Bis 1997 wurde hier intergouvernemental kooperiert, das heit unter der Fhrung einiger europischer Regierungen.
Seit dem Vertrag von Amsterdam 1997 ist Asylpolitik Teil des Gemeinschaftsrechts. Die Asylpolitik avancierte also zu einem Element des Primrrechts der EU, dies weisen Artikel 63 bis 69 unter Titel IV und der berschrift Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betreffend den freien Personenverkehr" des Vertrages eindeutig aus. In zahlreichen Konferenzen legte die Europische Union in der Folgezeit das Ziel fest, bis ins Jahr 2010 ein gemeinsames Asylsystem" zu errichten. Doch dieser neue Politikbereich der Europischen Union stt eindeutig an Grenzen: Asyl war lange Zeit unumstrittener Kernbereich nationaler Souvernitt. Jedes Land sollte selber entscheiden knnen, wer und aus welchen Grnden Zutritt erhlt - und wer aus welchen Grnden nicht.
Seit der Ausformulierung des Ziels eines Gemeinsamen Europischen Asylsystems und der Ergreifung einschlgiger sekundrrechtlicher Manahmen durch die EU herrschen Diskussionen vor, inwieweit dieses Politikfeld europisiert ist bzw. bereits wurde.
Die Arbeit geht also der Frage nach, ob Asylsuchende in jedem Mitgliedstaat der Europischen Union gleiche Aufnahmechancen finden, da es sich ja um einen Asylraum handeln sollte. Sind die Mauern, die die Staaten schtzend umgeben, in jedem Land der Europischen Union gleich hoch? Ist das Politikfeld Asyl wirklich schon Feld der Europischen Union oder