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Das Rechtsstaatsprinzip des Grundgesetzes und die freiheitlich-demokratische Grundordnung : Ist das Grundgesetz eine Anleitung fur eine funktionierende Demokratie?
Bok av Marco Weyrauch
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Justus-Liebig-Universitt Gieen (Institut fr Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Die Bundesrepublik als Rechtsstaat - Anspruch und Wirklichkeit, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Wrde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schtzen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." (Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz [GG])
Der wohl populrste Paragraph eines deutschen Gesetzes. Es ist nicht ein spezielles Gesetz, sondern das Gesetz, was als der Grundstein aller deutschen Gesetze gilt. Es sind die Grundwerte, der Grundpfeiler der deutschen Demokratie. Das Lexem Grund", definiert dieses Gesetz als etwas Grundstndiges. Also, als der Anfang aller Gesetze. Es handelt sich um das Grundgesetz.
Badura schreibt: Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland." Die Bundesrepublik Deutschland (BRD), die aus dem westlichen Deutschland hervorgegangen ist, ist ein nach dem Kriege neu entstandener Staat. Die BRD ist ein Staat, der aufgrund der politischen Entwicklung, dem Leitbild des Verfassungsstaates verpflichtet ist. Die Vergangenheit hat das GG geprgt. Diese Verfassung", wie Badura das GG bezeichnet, definiert mit der darin enthaltenen freiheitlichen demokratischen Grundordnung (FDGO), die deutsche Demokratie in Form eines Rechtsstaats. Ist also deshalb das GG eine Anleitung fr eine funktionierende Demokratie? Aus dieser Leitfrage lassen sich weitere Fragen ableiten:
In wie weit wird das Leitbild der Demokratie im GG realisiert?
Was bedeutet Demokratie? Wie demokratisch ist das GG? Warum gibt es keine Verfassung, sondern das GG? Wie ist die Infrastruktur staatlicher Organe im GG verankert?
Gegenstand dieser Hausarbeit ist somit die Frage, ob das GG eine Anleitung fr eine funktionierende Demokratie darstellt. Im Bezug auf die Definition der Demokratie und das Grundgesetz als Verfassung, wird versucht, diese Frage zu beantw