Die Wahlcomputerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03.Marz 2009 : BVerfGE 123, 39 - 89

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 16, Eberhard-Karls-Universitt Tbingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Urteil des BVerfG vom 03. Mrz 2009 kam es zum erstenmal zu einem umfassenden verfassungsgerichtlichen Ausspruch ber den Einsatz von Wahlcomputern bei Wahlen in Deutschland. Im Rahmen dieser Seminararbeit wird anhand dieser Entscheidung vertiefend auf die verfassungsrechtliche Problematik von Wahlcomputern eingegangen. Dafr wird zunchst der Rahmen der Entscheidung und die Entscheidung selbst dargestellt. In einem weiteren Schritt wird diese dann einer kritischen Wrdigung zugefhrt. Deren Schwerpunkt liegt vor allem auf der Frage nach der grundstzlichen Vereinbarkeit von Wahlcomputern mit dem Grundsatz der ffentlichkeit, der Bedeutung der Wahlrechtsgrundstze und der Konsequenzen fr die 16. Bundestagswahl im Jahre 2005. Ein die herausgearbeiteten Kritikpunkte umfassendes Fazit bringt diese Arbeit sodann zu einem Abschluss.