OEffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung und der Bauleitplanung

Bok av Marie-Luise Plappert
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Geowissenschaften / Geographie - Bevlkerungsgeographie, Stadt- u. Raumplanung, Note: 1,0, Technische Universitt Dresden (Geowissenschaften), Veranstaltung: Planungsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Seminararbeit wird das Verfahren der ffentlichkeitsbeteiligung auf den Ebenen der Raumordnungs- und Bauleitplanung anhand gesetzlicher Grundlagen betrachtet. Die Arbeit gliedert sich in drei Abschnitte. Im allgemeinen Teil werden die Grundzge der Entwicklung aufgezeigt, Ziele und Funktionen der Beteiligung genannt, sowie Argumente welche fr und gegen eine Beteiligung sprechen erlutert. Im zweiten Abschnitt geht es um ffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung. Anhand des Raumordnungsgesetzes werden rechtliche Vorgaben und sich daraus ergebende Mindestanforderungen an des Beteiligungsverfahren, sowie rechtliche Konsequenzen von Verfahrens- und Formverletzungen herausgearbeitet. Weiterhin wird auf die Beteiligung auf Landesebene anhand des Schsischen Landesplanungsgesetzes des Freistaates Sachsen nher eingegangen. Als Beispiele wurden die Aufstellungen des Landesentwicklungsplanes fr Sachsen 2003 und des Regionalplanes der Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge 2009 gewhlt. Die Ebene der Bauleitplanung wird im dritten Abschnitt behandelt. Rechtliche Grundlage bildet hier das Baugesetzbuch. Anhand diesem werden Mindestanforderungen und Folgen von Verfahrensfehlern erlutert. Es wird auf informelle Ergnzungsmglichkeiten zur Erreichung einer optimalen" ffentlichkeitsbeteiligung eingegangen. Als Beispiel fr ffentlichkeitsbeteiligung auf Ebene der Bauleitplanung wurde der sich aktuell in Aufstellung befindliche Flchennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden gewhlt.