Die Europ ische Union, Ihre Demokratische Legitimation Und Warum Auch Das Parlament Das Demokratiedefizit Nicht Beheben Kann

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europische Union, Note: 1,3, Universitt der Bundeswehr Mnchen, Neubiberg (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Intensivierung der Europischen Integration gewinnt von Jahr zu Jahr an politischer Bedeutung und damit auch die Kritik an der Institution EU allgemein. Das so genannte Demokratiedefizit und die Rolle des Europischen Parlaments als einziges Element echter Volksvertretung, wenn man denn von einem europischen Volk sprechen will, gewinnen somit an Bedeutung, da in den Mitgliedsstaaten in der Regel das Parlament als Reprsentationsorgan des Volkes im Mittelpunkt des Legitimationsprozesses politischer Entscheidungen steht. Fraglich ist nun, ob das Europische Parlament dieser Rolle gerecht werden kann. In den Medien der Mitgliedsstaaten und den allgemeinen politischen Debatten ber die EU, insbesondere vor nationalen Wahlen und nicht zuletzt im Zuge der aktuellen Verfassungsdebatte wird dieses Thema stets kontrovers diskutiert. Die steigende Rechtssetzungsbefugnis der EU und damit gleichzeitig die Minderung der Bedeutung staatlicher Volksvertretungen und ihrer Kontrollmacht ist gemessen an den, in den Mitgliedsstaaten blichen demokratischen Standards also zumindest umstritten. In dieser Arbeit werde ich mich daher mit der These des Demokratiedefizits und der damit zusammenhngenden Bedeutung des Europischen Parlaments beschftigen, sowie dem Legitimationspotenzial des Europischen Parlaments und zu klren versuchen, ob es tatschlich ein Demokratiedefizit in der Europischen Union gibt bzw. ob und ggf. wie das Parlament dieses Defizit ausgleicht? Fazit: Ohne Zweifel ist die Diskussion um das vermeintliche Demokratiedefizit in der Europischen Union nicht unberechtigt, ja sogar ntig. Zu sehr greift die Rechtssetzung der Union mittlerweile in das Leben ihrer Brger ein, als dass man nicht die Frage nach der demokratischen Legitimation dieses Machtp