Die Griechenland-Krise : Ein Beweis für die Unwirksamkeit von Schuldenbremsen?

Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich VWL - Geldtheorie, Geldpolitik, Note: 1,7, Universitt Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: In Art. 125 VAEU ist eindeutig determiniert, dass weder ein Mitgliedsstaat noch die Europische Union fr Verbindlichkeiten eines anderen Mitgliedsstaates haftet oder fr diese eintritt. Im Mai 2010 gewhrten die Euro-Lnder, ungeachtet des ausdrcklichen Verbots von Schuldenbernahmen, Griechenland finanziellen Beistand von 500 Mrd. EUR, um eine drohende Zahlungsunfhigkeit abzuwenden. Die erste Stufe der Hilfe bestand aus einem Notfallfonds, der bis zu 60 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt umfasste, die zweite Stufe sah die Grndung einer Zweckgesellschaft vor, die in der Lage war, 440 Mrd. EUR in Form von verzinslichen Krediten bereitzustellen. Die grten Anteile am europischen Rettungsschirm" trugen Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien. Zustzlich zu den von den Euro-Lndern bereitgestellten Krediten, beteiligte sich der IMF mit 250 Mrd. EUR. Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone, die EU-Kommission und die Europische Zentralbank begrndeten ihr Vorgehen mit dem Hinweis auf die Gefahr einer systematischen Krise, die den Euro und das Euro-Whrungsgebiet in seiner Stabilitt, Einheit und Integritt negativ beeintrchtigen wrde. Der drohenden Zahlungsunfhigkeit Griechenlands ging ber Jahre hinweg ein Haushaltsdefizit voraus, welches nicht mehr tragbar war. Trotz des Stabilitts- und Wachstumspaktes, den die Grndungsvter der Europischen Whrungsunion als Schuldenbremse installierten, akkumulierten verschiedene Regierungen Griechenlands immer mehr Schulden. Ursprnglich bestand der Zweck des Paktes darin, haushaltspolitisches Fehlverhalten zu vermeiden. Mittels eines Sanktionsmechanismus, dessen Funktionsweise von der Glaubwrdigkeit der Sanktionsverhngung abhing, sollte diese Aufgabe erfllt werden. Neben der institutionellen Vorkehrung sollte auerdem die Marktdisziplin die Funktion einer Schuldenbremse erflle