Parlamentarisierung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik? : Die Rolle des Bundestags bei Auslandseinsätzen deutscher Streitkräfte

Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte erfordern die grundsätzliche vorherige Zustimmung durch den Bundestag. Dieser konstitutive Parlamentsvorbehalt wurde durch das "Streitkräfteurteil" des Bundesverfassungsgerichts (1994) grundgelegt und durch das Parlamentsbeteiligungsgesetz (2005) konkretisiert. Trotz dieser theoretischen parlamentarischen Machtressourcen hat es in der politischen Praxis nicht zu einer Erhöhung der demokratischen Legitimation derartiger Entscheidungen geführt. Zu diesem Fazit gelangt der Autor auf der Basis der empirischen Analyse von fünf Auslandseinsätzen der Bundeswehr.