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Medienlandschaft im Wandel der Zeit : Die Pressefusionskontrolle als wirksame Waffe gegen die Medienkonzentration?
Bok av Michael Vitt
Diplomarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, Universitt Siegen (Lehrstuhl fr Brgerliches Recht und Wirtschaftsrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Seit Jahrzehnten spielt sich in den Haushalten vieler deutscher Brger jeden Morgen die gleiche Situation ab: Der Wecker klingelt, es ist Zeit aufzustehen. In der Kche wird erst einmal die Kaffeemaschine angestellt, dann folgt der Gang zum Briefkasten. Dort steckt die aktuelle Ausgabe der abonnierten Tageszeitung. Whrend des Frhstcks werden die Schlagzeilen studiert. Liegt die Zeitung einmal nicht im Briefkasten, fehlt etwas in der tglichen Routine.
Doch in den letzten Jahren scheinen immer mehr Menschen mit diesem allmorgendlichen Ritual zu brechen. Anstatt einen Blick in die, meist in der Nacht zuvor gedruckte Zeitung zu werfen, werden vermehrt die neuesten Nachrichten aus dem Internet abgerufen. Fr viele Menschen scheint die Zeitung als Erstinformationsmedium ausgedient zu haben.
Das Bundesministerium fr Wirtschaft und Technologie (BMWi) bereitet seit Mrz 2011 eine erneute Novellierung des Kartellgesetzes vor. Im Zuge dessen wurden Stimmen laut, die eine nderung der Sonderregeln fr die Printbranche im Wettbewerbsrecht verlangen. Bestand nach dem, von Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp RSLER, vorgestellten Eckpunktepapier zunchst kein Anlass, die pressespezifischen Regelungen zu ndern, sieht der Referentenentwurf des Achten Gesetzes zur nderung des GWB nun doch eine Modifizierung der Pressefusionskontrolle vor.
Die in den vergangenen Jahren immer wieder vom Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V. (BDZV) angestoene Diskussion um die Notwendigkeit einer nderung der Pressefusionskontrolle, hat weitestgehend nicht fr das Gros der Bevlkerung wahrnehmbar stattgefunden. Die angekndigte 8. GWB-Novelle hat diese Debatte nun wieder verstrkt in den Fokus der ffentlichkeit gerckt. Trotz erster Annher