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Machtindizes und Allokation des EU-Haushaltes : Kann die Aufteilung des Haushaltes auf die Mitgliedsstaaten durch ihre Abstimmungsstärke erklärt werden?
Bok av Till Wichterey
Diplomarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich VWL - Finanzwissenschaft, Note: 1,3, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Institut für Finanzwissenschaft II), Sprache: Deutsch, Abstract: Der Haushalt der Europäischen Union hatte im Jahre 2010 einen Umfang von über 111 Milliarden EUR. Bei der Aufteilung des Haushaltes auf die derzeit 27 Mitgliedsstaaten kommt es angesichts dieser Summe naturgemäß zu Begehrlichkeiten und Spannungen aufgrund widerstrebender Interessen. Darüber hinaus wird die Budgetallokation in einem komplexen, schwer überschaubaren institutionellen Gefüge der Union beschlossen und unterliegt vielen Einflussfaktoren. Gemäß der Sichtweise der Neuen Politischen Ökonomie wird unterstellt, dass die einzelnen Mitgliedsstaaten bei der Festlegung des Budgets eigeninteressiert agieren und soviel Geld wie möglich in ihr eigenes Land lenken möchten. Um die Allokation des EU-Haushaltes beeinflussen zu können, müssen die Staaten über Macht und Einfluss verfügen, da sie die Entscheidungen bezüglich des Haushaltes nur dann in die von ihnen gewünschte Richtung lenken können. Für diese Arbeit ergibt sich erstens die Teilfrage, ob die Budgetanteile der einzelnen Länder tatsächlich von der Verteilung der Macht unter den Staaten abhängen. Ist dies der Fall werden die Staaten mit mehr Macht über einen größeren Anteil am Haushalt verfügen und umgekehrt. Jedoch ist dies nicht leicht überprüfbar, da die Macht der Staaten nicht direkt beobachtbar und quantizierbar ist. Mit Hilfe von so genannten Machtindizes kann die Machtverteilung innerhalb der Mitgliedsstaaten gemessen werden. Machtindizes berechnen die a priori Machtverteilung in Abstimmungsgremien. Darüber hinaus berücksichtigen sie keinerlei Informationen wie zum Beispiel die Präferenzen der Länder, die Häufigkeit mit der die Länder bestimmte Koalitionen bilden oder die Intensität mit der die Staaten eine Abstimmungsvorlage befürworten oder ablehnen. Die von den Indizes errechnete Abstimmungsstärke der Länder hängt allein von der Stimmenverteilung und der Mehrheitsschwelle innerhalb des Abstimmungsgremiums ab. Daraus ergibt sich zweitens die Teilfrage, ob die Machtindizes die Abstimmungsmacht der Staaten tatsächlich messen können. Auf den ersten Blick ist es schwer vorstellbar, dass ein Maß, das allein die beiden quantitativen Größen Stimmgewicht und Mehrheitsschwelle berücksichtigt und aus abstrakten spieltheoretischen Überlegungen herrührt, ein derart komplexes Gefüge von institutionellen Regelungen und widerstrebenden Interessen erfassen kann, wie es im Zusammenhang mit dem Beschluss des Haushaltes der EU zu erwarten ist.