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Ist Die Umsetzung Der Sich Selbst Gesetzten Ziele Durch Den Vertrag Von Lissabon in Bezug Auf Die Hohe Vertreterin F r Au en- Und Sicherheitspolitik Gelungen?
Bok av Alexander Eichler
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europische Union, Note: 1,7, Universitt der Bundeswehr Mnchen, Neubiberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die internationale Politik des 21. Jahrhunderts ist durch Krisen gekennzeichnet. Um diese zu berwinden, steht die Europische Union vor der schwierigen Aufgabe, die unterschiedlichen Meinungen aus ihrem Kreise in einem gemeinsamen Entscheidungsfindungsprozess zusammenzufhren. Die Gemeinsame Auen- und Sicherheitspolitik der Union, die aus einem Geflecht an konomischer und sicherheitspolitischer Interdependenz besteht, nimmt trotz ihrer Wichtigkeit, im Gegensatz zum wirtschaftlichen Bereich, nur eine untergeordnete Stellung im politischen Diskurs ein.
Wirft man einen Blick zurck in die Frhphase der Europischen Politischen Zusammenarbeit, so kann man sagen, dass mit Titel V des am 1. November 1993 in Kraft getretenen Maastrichter Vertrages nur ein Minimalkonsens erreicht wurde und die Einfhrung der Gemeinsamen Auen- und Sicherheitspolitik durch die damals zwlf EG-Staaten keinesfalls ausreichend war. Die Koordination und Kooperation zwischen den verschiedenen Akteuren der Gemeinsamen Auen- und Sicherheitspolitik verlief uerst schwerfllig und selbst die Klassifizierung der Auen- und Sicherheitspolitik als gemeinsam" war problematisch, denn die auenpolitische Kompetenz eines Staates ist eng mit dessen Souvernitt verknpft.
Am 1. Mai 1999 kam es durch den Vertrag von Amsterdam zur ersten Reform der Gemeinsamen Auen- und Sicherheitspolitik. Dieser brachte teilweise eine Przisierung sowie einige institutionelle Neuerungen, wie die Aufnahme der Petersberg-Aufgaben in Titel V, mit sich. Damit erreichte man eine Aufwertung der sicherheitspolitischen Dimension, aber der qualitative Fortschritt, der durch die Einfhrung des Amts des Hohen Vertreters der EU fr die Gemeinsame Auen- und Sicherheitspolitik gettigt wurde, stellte nur einen Zwischenschritt im Entwickl