Die Europaische Union in der Politikverflechtungsfalle : Am Beispiel der Ablehnung des Vertrags von Lissabon durch Irland

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europische Union, Note: 2,3, Universitt Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 13. Dezember 2007 wurde der Vertrag von Lissabon' von den europischen Regierungschefs unterzeichnet und damit die mehrjhrigen Verhandlungen ber die institutionellen Reformen der Europischen Union beendet. Dadurch wurden die bereits verabschiedeten Vertrge nicht etwa ersetzt, sondern lediglich verndert und erweitert. Die offizielle Aussage war zusammenfassend: Durch den neuen Vertrag erhlt die Europische Union den rechtlichen Rahmen und die Mittel, die notwendig sind, um knftige Herausforderungen zu bewltigen und auf die Bedrfnisse der Brger einzugehen." Der Vertrag von Lissabon konnte schlielich von allen Mitgliedern ratifiziert werden. Von allen, bis auf Irland. Da dieser Vertrag die Verfassung der Lnder berhrte, war es per irischem Grundgesetz notwendig, in Irland eine Volksabstimmung durchzufhren, die fr eine Verfassungsnderung positiv ausfallen musste. Und genau an diesem Punkt sollte der Ratifizierungsprozess des Vertrags scheitern. Dabei zeigte sich, dass die Europische Union in der klassischen Politikverflechtungsfalle nach F. Scharpf steckte. Es reichte eine irische Minderheit und ein amerikanischer Finanzierer, um die Entscheidung fr die gesamte EU-Bevlkerung zu blockieren.