Auswirkungen Staatlicher Institutionen Auf Die Zunehmende Autoritarisierung Des Politischen Systems Der Russischen Foderation Am Beispiel Des Foderationsrates

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Lnder der ehemal. Sowjetunion, Note: 1,3, Universitt Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Michail Gorbav prgte 1985 die beiden Schlagworte Glasnost" und Perestroika" als Sinnbild fr die Modernisierung und ffnung des sowjetischen Regimes. Er erkannte die Notwendigkeit dieses Prozesses ob der sich stetig verschlechternden wirtschaftlichen Lage, dem starken Druck aus dem Westen und der daraus resultierenden steigenden Unzufriedenheit in der Gesellschaft; Problemfelder, die in den vergangenen Jahrzehnten vor allem durch den Einfluss der sowjetischen Nomenklatura unter Chruv und Brenev entstanden und angewachsen waren. Gorbav setzte eine Bewegung in Gang, die eine nationale Dynamik von gewaltiger Sprengkraft" auslste. Offenheit und Transparenz des politischen Systems gelten auch heute als wichtige Grundvoraussetzungen eines modernen, demokratischen Staates. Die Russische Fderation, der Nachfolgestaat der Sowjetunion, beansprucht fr sich, ein solcher demokratischer Staat zu sein. Doch unter Politikwissenschaftlern herrscht diesbezglich ein reger, oftmals hitziger Diskurs; gerade seit den beiden Amtszeiten Vladimir Putins als Prsident sehen viele Experten ein Zurcktreiben des Regimes in autoritre Strukturen. Angesichts der scheinbaren Unmglichkeit, viele der ehemaligen Sowjet-Staaten einer der klassischen Herrschaftsformen zuzuordnen, prgen Wissenschaftler wie Wolfgang Merkel neue Kategorien defekter Demokratien". Andere lehnen eine solche berdehnung des Demokratiebegriffes strikt ab. Sicherlich ein gewichtiger Grund fr die Diskussion ist die ber die vergangenen Jahre zu beobachtende institutionelle Entwicklung in Russland, und beispielhaft dafr die des Fderationsrates, der traditionsreichen zweiten Kammer des russischen Parlaments. Gerade hier hat die ra Putin tiefe Einschnitte hinterlassen, die auch und vor allem auf die oben angesproc