Wie sinnvoll ist die deutsche Schuldenbremse? : Zur Durchführbarkeit einer Begrenzung der Staatsverschuldung und ihren Auswirkungen auf das föderale System der Bundesrepublik Deutschland

Magisterarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitt Bonn (Institut fr Politische Wissenschaft und Soziologie), Sprache: Deutsch, Abstract: Eingefhrt 2009, auf dem Hhepunkt der Finanz- und Eurokrise, stellt die Schuldenbremse die Bemhungen Deutschlands dar, konsequente Regeln fr die staatliche Verschuldung aufzustellen, um dem Opium des Staatshaushalts" zu entkommen, dem Bund und Lnder zu lange gefolgt sind. Auch weil sie ein kooperatives Element fr Bund und Bundeslnder darstellt, ist sie mageblich im Rahmen der Fderalismusreform II entstanden;, die Plne lagen aber bereits lngst in der Schublade des damaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrck. Auffllig war und ist an der Schuldenbremse, dass sie - zumindest unter Politikern und Sachverstndigen - ein noch immer hei umkmpftes Pflaster ist. Von den Befrwortern als Sternstunde des kooperativen Bundesstaates" , fundamentale Weichenstellung" oder verfassungspolitischer Meilenstein" gelobt, wurde sie von den Gegnern als schwarzer Tag fr die Handlungsfhigkeit des Staates" , dramatischer Bldsinn" oder fremdbestimmter Eingriff" gebrandmarkt. Auch in der Wissenschaft bleibt sie umstritten: Laut einer Umfrage der Financial Times Deutschland und des Vereins fr Socialpolitik (VfS) hlt eine Mehrheit (55,9 Prozent) von befragten Wissenschaftlern die Schuldenbremse nur fr eine bedingt geeignete Manahme. Jeder vierte Vierte findet sie sogar uneingeschrnkt ungeeignet. Doch wie steht es wirklich mit ihrer Durchfhrbarkeit und ihrem Einfluss auf das deutsche Schuldensystem? Die Detailanalyse dieser Arbeit geht diesen Fragen nach und versucht zu einer Antwort zu kommen.