Klubdisziplin in sterreich : Zwischen Verfassung, Theorie und Praxis

Bok av Claudia Liebeswar
Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1, Universitt Wien, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Begriff der Klubdisziplin, der neben jenem des Klubzwanges und jenem der Klubloyalitt als der sachlichste erscheint, beschreibt das Ausma, in welchem die Mitglieder eines Klubs oder einer Partei ein Abstimmungsverhalten zeigen, dass der Klub- oder Parteilinie entspricht. Jenes Phnomen wird von unterschiedlichen Seiten kritisiert. Diese berufen sich hufig auf das freie Mandat laut Art. 56 des B-VG, whrend die meisten modernen TheoretikerInnen aufgrund der Abwesenheit eines formellen Zwanges eine prinzipielle Vereinbarkeit der Klubdisziplin mit den verfassungsrechtlichen Bestimmungen konstatieren. Nichtsdestotrotz wird der klassische Parlamentarismus durch die Klubdisziplin fallen gelassen, wohingegen das moderne Demokratieverstndnis der westlichen Gesellschaft eines ist, das die Verlsslichkeit eines einheitlichen Partei- oder Klubprogramms gar befrwortet. Die Abgeordneten selbst werden von Motiven geleitet, die von idealistisch bis pragmatisch reichen, und haben dementsprechend unterschiedliche Vorstellungen davon, wie mit der Klubdisziplin in der Praxis umzugehen ist. Konkrete und ausgereifte Programme sind bislang rar. Die aktuell laufende Debatte erwies sich dennoch als wertvoll fr die Herausarbeitung solcher Anstze.