Zur Schweren Vereinbarkeit Von Starker Verfassungsgerichtsbarkeit Und Direktdemokratie

Essay aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Universitt Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultt), Veranstaltung: Direktdemokratie im Reprsentativsystem. Ein internationaler Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Das politische Handeln in der Bundesrepublik Deutschland wird ohne Zweifel sehr stark vom Bundesverfassungsgericht direkt (durch Ungltigkeitserklrungen von Gesetzen bzw. deren Besttigung) und indirekt (durch richterliche Richtlinien fr die zuknftigen politischen Entscheidungen) bestimmt. Damit koinzidiert auch das fast vollstndige Fehlen von direktdemokratischen Elementen. Folgerichtig stellt sich die Frage, ob denn Direktdemokratie mit starker Verfassungsgerichtsbarkeit berhaupt zu vereinen ist. Der Politikwissenschaftler Manfred G. Schmidt vertritt hierbei die These, dass ausgebaute Demokratie [...] sich wenig mit starker Reprsentativdemokratie, funktionsfhigem Parteiwettbewerb und krftiger Zgelung der Legislative und Exekutive durch ein mchtiges Verfassungsgericht [vertrgt]". Ausgehend von dieser Feststellung wird nun diese Arbeit darstellen in welchem Mae dies dennoch mglich ist und den US-Bundesstaat Kalifornien als die die Regel besttigende Ausnahme beschreiben.