Der Schutz Dreidimensionaler Marken Unter Besonderer Ber cksichtigung Des Schutzes Der Ausstattung F r Die Erbringung Von Dienstleistungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, , Veranstaltung: Geistiges Eigentum und Recht der Informationstechnologien, Sprache: Deutsch, Abstract: In der vorliegenden Arbeit werde ich genauer auf die Markenform der dreidimensionalen Marke eingehen. Nach einer einfhrenden Darstellung der rechtlichen Grundlagen, werde ich das Verfahren zur Eintragung einer solchen Marke darstellen und dabei insbesondere die Problematik der fehlenden Unterscheidungskraft von Marken problematisieren. Ein Schwerpunkt dieser Ausarbeitung liegt weiterhin auf dem Schutz der Ausstattung fr die Erbringung von Dienstleistungen. Hier werde ich insbesondere die aktuelle Rechtsprechung darstellen, um einen Ausblick auf mgliche Entscheidungen zu geben, die anhngig sind.