Markenrecht und Compliance-Fragestellungen (Case Study Erdal GmbH &; Co. KG) : Ein geordnetes Vorgehen

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,0, Universitt des Saarlandes (Rechtswissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Erdal GmbH & Co. KG (E. KG) hat sich seit ihrer wirtschaftlichen Gesundung und nach Geschftsbernahme der Brder Erdale und Erdukan Trcise ausschlielich auf zwei Kundenkreise konzentriert: Speditionen und ffentliche Fuhrunternehmen (B2B-Modell). Die Brder sind beide einzelvertretungsberechtigte Geschftsfhrer der Erdal GmbH als Komplementrin der E. KG. Zudem sind sie die Kommanditisten der E. KG. E. KG beschftigt 143 Mitarbeiter, davon 16 im EU-Ausland (F, FIN, S) auf Provisionsbasis. Die Abmahnung der Werner & Mertz GmbH (W. & M. GmbH) wegen Verletzung des Markenrechts zwingt zu umfassenden berlegungen und Handlungen. Im Rahmen der Abmahnung wird E. KG die unrechtmige Benutzung des Namens Erdal" als geschftliche Bezeichnung, der Bezeichnung REX, des Frosch-Logos zur Kennzeichnung der Waren und eine rechtsverletzende Kombination (Frosch-Logo und Erdal") jeweils mit Verwechslungsgefahr vorge-worfen. Die ausschlielichen Rechte des Inhabers (W. & M. GmbH) werden geltend gemacht. Die Abmahnung besteht aus der Unterlassungsaufforderung bzw. einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklrung zum Zwecke einer auergerichtlichen Streitbeilegung1, die bis sptestens 27.03.2013 rechtsverbindlich abgezeichnet werden soll (Markenschutz 1). b. Nicht Inhalt der Abmahnung ist die Benutzung der Bezeichnung ERDAL" und AUTO-REX" als eingetragene Marken. Hier bestehen mglicherweise weitere Risiken durch unsachgeme Benutzung, die es hinsichtlich einer Verwechslungsgefahr und Verwsserung zu berprfen gilt (Markenschutz 2). c. Die Terminsetzung zur Abzeichnung der Erklrungen gibt bereits eine zeitliche Direktive fr die Handlungsalternativen, um das Haftungsrisiko2 rechtlich zu minimieren und betriebswirtschaftlich zu optimiere