Ans tze Eines 'europ ischen Religionsrechts

Bok av Erik Weihmann
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Vlkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,7, Universitt Erfurt (Staatswissenschaftliche Fakultt - Fachrichtung Rechtswissenschaften), Veranstaltung: Kirche und Staat in Europa, Sprache: Deutsch, Abstract: Wird nach der Stellung religionsrechtlicher Aspekte im Europarecht und insbesondere im Europischen Primrrecht, also den zwischen den Mitgliedsstaaten ausgehandelten Vertragswerken, gefragt, so ist nach Heinrich de Wall zu sagen, dass es ein europisches Staatskirchenrecht in einem umfassenden Sinne [...] wegen der begrenzten Zustndigkeiten und Reichweite der Europischen Union nach dem derzeitigen Stand der Integration nicht gibt." (De Wall) Trotzdem bedeutet dies keinesfalls, dass das Europische Primrrecht gegenber Religion, Kirchen und Staatskirchenrecht eine schweigende Haltung einnimmt. Ein europisches Staatskirchenrecht ist nach Art. 2 des Vertrages ber die Europische Union (EUV) kein Ziel und nach Art. 2 und 3 des Vertrages ber die Grndung der Europischen Gemeinschaft (EGV) kein benanntes Aufgabenfeld fr Organe der Gemeinschaft. Die ausschlieliche Kompetenz fr Fragen des Religionsrechts verbleibt demnach gem dem Prinzip der begrenzten Einzelermchtigung bei den Nationalstaaten. Fr die folgende Betrachtung ist aber der Fakt von Bedeutung, dass die in den Vertrgen zugesicherten Kompetenzen der Gemeinschaft, sowie darauf aufbauend das Sekundrrecht und die Entscheidungen des Europischen Gerichtshof (EuGH), Einfluss und Ausstrahlungswirkung auf das Religionsrecht haben. Man kann also nach Stefan Mckel fr die Gemeinschaft und ihre Organe von eine[r] mittelbare[n] Sachkompetenz im Bereich des Staatskirchenrechts" (Mckel) sprechen. Diese Arbeit wird im ersten Teil die wesentlichsten Aspekte Europischen Primrrechts anreien, ggf. mit einem Verweis auf das Sekundrrecht und im kleineren zweiten Teil auf den religionsspezifischen Grundrechtsschutz eingehen. Abschliee