Die Legitimation demokratischer Herrschaft in der Europaischen Union und der Vertrag von Lissabon

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europische Union, Note: 1,0, Eberhard-Karls-Universitt Tbingen (Institut fr Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Vertrag ber eine Verfassung fr Europa sollte eine konstitutionelle Neubegrndung der Europischen Union und damit eine rationale und auf Dauer gestellte Begrndung der politischen Herrschaft der Union sichergestellt werden . Das Vorlufige Ende des Verfassungsprozesses durch die negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden veranlasste den Europischen Rat auf der Tagung vom 16. und 17. Juni 2005 eine Phase der Reflexion ber die Zukunft Europas und einen Dialog mit den europischen Brgern einzuleiten . Die Folge und das vorlufige Ergebnis der Debatten ber eine Verfassung fr Europa war das Abkommen ber den Vertrag von Lissabon, das am 19. Oktober 2007 zwischen den Mitgliedstaaten der EU geschlossen wurde. Inhaltlich war die hnlichkeit zum Verfassungsvertrag kaum zu bersehen . Die Ablehnung dieses Reformvertrags durch das Referendum in Irland am 12. Juni 2008 heizte die Debatte um die demokratische Legitimation der in der Europischen Union getroffenen Entscheidungen jedoch von neuem an. Dabei wird vor allem ein institutionelles Demokratiedefizit betont, wonach die Brger zwar direkt betroffen von den Entscheidungen der Union seien, ihr Mitspracherecht in der Union diesem Umstand gem jedoch keineswegs als angemessen erscheint. In welcher Form Entscheidungen der Europischen Union ihre Rechtmigkeit besitzen und welche Mngel ihre demokratische Ausgestaltung demnach aufweist wird im Folgenden zu berprfen sein.