F deralismus in Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Friedrich-Alexander-Universitt Erlangen-Nrnberg (Institut fr Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Staatsverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland ist seit nunmehr 60 Jahren von einem Anfangswert von 10 Milliarden Euro 1950 auf 2036 Milliarden Euro im Jahre 2010 gestiegen. Mit der Verabschiedung der Fderalismusreform II sollte eine Finanzreform durchgefhrt werden, die sich in Anbetracht der stetig steigenden Staatsschulden gerade auf den Stopp der Schulden konzentriert und in der Fderalismusreform I gar nicht thematisiert worden war. Noch im Dezember 2006 wurde aus diesem Grund von den Fraktionen der CDU/CSU, der SPD und der FDP im Bundestag eine Kommission zur Modernisierung der Bund-Lnder-Finanzbeziehungen beantragt. Aufgrund der vernderten Rahmenbedingungen fr die Wachstums- und Beschftigungspolitik innerhalb und auerhalb Deutschlands war die Themensammlung fr die Reform der Bund-Lnder-Finanzbeziehungen vielfltig. Insbesondere stand die Haushaltswirtschaft allgemein im Vordergrund. Es sollten Frhwarnsysteme zur Vorbeugung von Haushaltskrisen geschaffen und Konzepte fr die Bewltigung bereits bestehender Haushaltskrisen erarbeitet werden. Um einer besseren Aufgabenerfllung nachzukommen, sollte durch eine Entbrokratisierung eine Effizienzsteigerung realisiert werden. Besonderes Augenmerk lag zudem auf der Strkung der Eigenverantwortung der Gebietskrperschaften und ihrer aufgabenadquaten Finanzausstattung. Jedoch verkndete die Fderalismuskommission direkt mit der Bekanntgabe, dass man nicht fr alle Themen eine Lsung hat finden knnen, relativierend jedoch sagte, dass man mit dem Erreichten Zufrieden sein msste. [...]