Der Pfeil des Schimpfs kehrt auf den Mann zuruck, der zu verwunden glaubt (Goethe). Besprechung des Urteils des BayObLG vom 15.07.1993

Bok av Luise Warmuth
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Europa-Universitt Viadrina Frankfurt (Oder), Sprache: Deutsch, Abstract: Verfahren wegen Beleidigung nach 185 StGB gehren in der heutigen Zeit zum Alltag eines jeden Rechtsanwalts und Richters. Dieses Delikt kollidiert immer wieder mit der durch die Verfassung geschtzten Kunstfreiheit aus Art. 5 III GG. Dabei werden Juristen in vielen Fllen mit der Frage konfrontiert: Wie weit erstreckt sich die knstlerische Freiheit und wo sind ihre Grenzen? Die Auseinandersetzung mit dem problematischen Verhltnis zwischen knstlerischer Freiheit und der durch die 185ff. StGB geschtzten Ehre ist schlielich immer eine Einzelfallbetrachtung. Die vorliegende Arbeit setzt sich kritisch mit dem Urteil des Bayerischen Oberlandesgerichts (BayObLG) vom 15.07.1993 auseinander. Hierin geht es um den bayrischen Liedermacher Hans Sllner und seine auf diversen Veranstaltungen vorgetragenen uerungen ber die Politiker Peter Gauweiler, Dr. Edmund Stoiber und Dr. Franz Josef Strau. Hauptproblematik des Urteils ist die Frage, ob es sich bei den uerungen um Tatsachenbehauptungen oder Werturteile handelt und ob diese von der Kunstfreiheit nach Art. 5 III GG erfasst sind sowie der Abwgung mit dem von der Verfassung garantierten Persnlichkeitsschutz der Betroffenen.