V lkerrecht Gegen Menschenrechte? Der Eingriff Der Deutschen Bundeswehr in Den Kosovokonflikt

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Vlkerrecht und Menschenrechte, Note: 2,0, Universitt Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Eingriff der deutschen Bundeswehr unter dem Oberkommando der NATO in den Kosovokonflikt war der erste Kampfeinsatz einer deutschen Armee seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Er war dementsprechend auch nicht unumstritten, zumal er in den Augen nicht weniger Betrachter gegen das Grundgesetz verstie, in welchem geschrieben steht: "Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Vlker zu stren, insbesondere die Fhrung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen" (Grundgesetz, Art. 26, Abs.1). Erschwerend kam hinzu, dass fr den militrischen Eingriff der NATO in den Kosovokonflikt kein Mandat der Vereinten Nationen vorlag, der Krieg somit einigen Beobachtern nicht nur als grundgesetzwidrig, sondern auch als unvereinbar mit Vlkerrecht gewertet wurde. Auch nicht unproblematisch war der historische Hintergrund, da die deutsche Wehrmacht auf dem Balkan insbesondere gegen Serbien sehr gewaltsam vorgegangen war. Gleichwohl wurde der Eingriff der Bundesrepublik Deutschlands in den Kosovokonflikt begleitet von einem in Medien und Politik vorherrschenden Tenor, wonach der militrische Eingriff in den Kosovokonflikt eine humanitre Aktion darstelle, die ausschlielich dem Schutz der kosovarischen Zivilbevlkerung diene, welche von ethnischen Suberungen bedroht sei und einem Vlkermord entgegen schauen msse. So wird der damalige deutsche Auenminister Joschka Fischer zitiert mit den Worten: Ich habe nicht nur gelernt: Nie wieder Krieg. Ich habe auch gelernt: Nie wieder Auschwitz". Der Politikwissenschaftler Ullrich von Alemann schrieb folglich noch whrend des Krieges: Es herrscht die paradoxe Situation, da Schriftsteller und Dichter mehr Vlkerrechtsdoktrinen, UNO-Resolutionen, Verfas