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Direkte Demokratie in der Bundesrepublik. Die Kommunalebene als Vorreiter der direktdemokratischen Bewegung?
Bok av M Neu
Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,7, Hochschule fr Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Direkte Demokratie gelangt immer mehr in die Schlagzeilen der Presse. So fordern die Brger nicht nur beim aktuellen Stuttgarter Bahnprojekt Stuttgart 21", sondern bundesweit mehr Brgerbeteiligungen und Mitspracherechte am politischen Willens- und Entscheidungsbildungsprozess. In der Bundesrepublik gibt es zurzeit eine Vielzahl von Brgerbegehren und Brgerentscheiden. Dieser Prozess ist vor allem auf der kommunalen Ebene zu verzeichnen, in welcher es fr die Brger am einfachsten erscheint sich direkt zu beteiligen. In der Tagespresse und dem Internet sind Schlagzeilen wie beispielsweise Folgende zu finden.
Brgerbegehren zu Stuttgart 21"
Brgerentscheid gegen Windkraftanlagen"
Umfrage: Bundesbrger wollen mehr Mitspracherechte"
Aufgrund der Aktualitt von Brgerbegehren und Brgerentscheiden soll der Betrachtungsgegenstand dieser Arbeit sich schwerpunktmig mit direkter Demokratie auf der Kommunalebene befassen. Dies soll vor dem Hintergrund der Ausarbeitung allgemeiner Merkmale von direkter Demokratie und der Einbettung der Landes- und Bundesebene geschehen. Schlussendlich wird die grundstzliche Frage beantwortet werden mssen, wie viel Mitbestimmung der Brger sinnvoll erscheint.
Diese Eckpunkte bilden im Folgenden die thematische Grundlage und den Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit. Das Thema dieser Arbeit lautet wie folgt:
Direkte Demokratie in der Bundesrepublik
-Die Kommunalebene als Vorreiter der direktdemokratischen Bewegung?-
Im Mittelpunkt dieser Betrachtung soll ein treffendes Fallbeispiel angefhrt werden, um anhand dessen die zugrunde liegende Fragestellung zu beantworten.