Verwendung mineralischer Abfalle als Deponiebaustoff und zur Verfullung im offenen Tagebau

Examensarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 10,5, Universitt Hamburg (Fakultt fr Rechtswissenschaft), Veranstaltung: Abfallrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Bundesrepublik Deutschland fallen im Jahr in etwa 240 Mio. Mg mineralische Abflle an. Dabei handelt es sich um Boden und Steine, Bauabfall, Aschen und Schlacken aus Kraftwerken, Mllverbrennungsanlagen und anderen Verbrennungsanlagen sowie um Hochofen- und Stahlwerksschlacke. Bei einer Gesamtabfallmenge von rund 350 Mio. Mg stellt dies den grten Anteil dar. Die mit der Entsorgung verbundenen logistischen, wirtschaftlichen und kologischen Probleme stellen eine Herausforderung fr die privaten Abfallunternehmen - die den Groteil der Verwertung und Beseitigung bernehmen - und die ffentlich-rechtlichen Entsorgungstrger dar. Um die anfallenden Stoffmengen zu entsorgen, wurden vielfltige Verwendungsmglichkeiten fr mineralische Abflle entwickelt, die vom Einsatz als Ersatzbaustoff in technischen Bauwerken (Straen und Wege, Tief- und Landschaftsbau) ber die Verwendung als Deponiebaustoff hin zur Nutzung als Verfllungsmaterial fr stillgelegte Tagebausttten reichen. Auf die beiden letzten Mglichkeiten zusammen entfielen im Jahre 2003 ca. 90 Mio. Mg mineralischer Abflle. Allein von den Bauabfllen werden in etwa 87 % verwertet. Ziel dieser Arbeit ist die Errterung der rechtlichen Grundlagen und Zulssigkeitsvoraussetzungen der Verwendung von mineralischen Abfllen im Sinne einer abfallrechtlichen Verwertung im Deponiebau und im Tagebau. Zunchst wird dazu die Frage der Nutzung von mineralischen Abfllen als Ersatzbaustoff im Deponiebau behandelt. Dabei liegt das Augenmerk insbesondere auf der am 16.07.2009 in Kraft getretenen Deponieverordnung und ihren Voraussetzungen. Im Anschluss folgt die Verwendung mineralischer Abflle zur Verfllung stillgelegter und zu rekultivierender Tagebausttten. Hier kommt es darauf an, zwischen Tagebaus