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Die Flexibilit tsklausel Im Europ ischen Integrationsprozess : Artikel 352 Aeuv (Ex-Art. 308 Egv) ALS Instrument Der Weichen Konstitutionalisierung
Bok av Wolfgang Verena Schäfer
Im Kontext der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise gewinnt die Frage nach der Zukunft der europischen Integration besondere Brisanz. Verena Schfer diskutiert anhand der durch den Vertrag von Lissabon
erstmals reformierten Flexibilittsklausel die Mglichkeiten einer weichen Konstitutionalisierung und der damit verbundenen vertragsimmanenten Fortentwicklung des Integrationsprozesses. Die Autorin erlutert den
Sonderfallcharakter der zielbezogenen Handlungsermchtigung und analysiert, inwiefern diese im Zeitraum 1958-2012 von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten als Trffner zur Erschlieung neuer Handlungsbereiche
auf europischer Ebene genutzt wurde. Dabei zeigt sich, dass die vor allem von den deutschen Bundeslndern lange kritisierte Generalklausel' in vielen Politikfeldern wirksam wurde. Anhand der Bereiche Umweltpolitik,
Forschungs- und Technologiepolitik, Regionalpolitik, Verbraucherschutz, Entwicklungshilfe und Energiepolitik kann nachgewiesen werden, dass die Flexibilittsklausel entscheidend zur Ausdehnung der sektoralen Dimension des
Integrationsprozesses beigetragen hat. Am Beispiel der EU-Osterweiterung wird zudem aufgezeigt, wie notwendig ein solches Instrument ist, um im Rahmen der EU rasch auf unvorhergesehene Herausforderungen reagieren zu
knnen.
Der Inhalt
Die Grundlagen der dynamischen Entwicklung der europischen IntegrationDie Flexibilittsklausel (Art. 352 AEUV, ex-Art.
308 EGV, ex-Art. 235 EGV) als Sonderfall der EU-KompetenzordnungDie Rolle der Flexibilittsklausel fr die Fortentwicklung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses aus Sicht der
FusionstheseDie Nutzung der Flexibilittsklausel fr die Fortentwicklung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses im Zeitraum 1958-2012 Die
Zielgruppen
Dozierende und Studierende der Politikwissenschaft und des EuroparechtsPolitikerInnen in der Europische Union Die
AutorIn
Verena Schfer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut fr Politikwissenschaft der Justus-Liebig-Universitt Gieen.