Gutachten des Bundesgesundheitsamtes uber die Durchfuhrung des Impfgesetzes : Unter Berucksichtigung der Bisherigen Erfahrungen und neuer Wissenschaftlicher Erkenntnisse

Mit Erla vom 5. Juni 1953 ersuchte der Bundesminister des Innern den Prasidenten des Bundesgesundheitsamtes, die von dem fruheren Reichsminister des Innern erlassenen Ausfuhrungsbestimmungen zum Impfgesetz entsprechend den neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen zu uberprufen und Vorschlage fur eine Neufassung dieser Bestimmungen vorzulegen. Veranlat war dieser Auftrag durch die Arbeitsgemeinschaft der Leitenden Medizinalbeamten der Lander, die den Bundesminister des Innern gebeten hatte, Ausfuhrungsbestimmungen zum Impfgesetz zu erlassen, um die in den letzten Jahren auf diesem Gebiet ergan- genen Vorschriften zu vereinheitlichen. In Erfullung dieses Auftrages lud der Prasident des Bundesgesundheitsamtes mit Schreiben vom 27. August 1953 die obersten Gesundheitsbehorden der Lander zu einer informatorischen Besprechung ein, die am 3. Oktober 1953 in Munchen stattfand. Bei dieser Besprechung waren neben den Vertretern der Landerregierungen die Leiter der deutschen Impfanstalten und weitere wissen- schaftliche Sachverstandige zugegen. Auf Vorschlag des Prasidenten des Bundes- gesundheitsamtes wurde im gegenseitigen Einvernehmen die Bildung einer Kom- mission beschlossen. Anschlieend wurden die von dieser zu behandelnden Pro- bleme erortert. Auf der 1. Sitzung dieser Kommission fur Fragen der Pockenschutzimpfung am 23. Oktober 1953 in Koblenz wurden 7 Arbeitsausschusse gebildet. Die Ge- schaftsfuhrung wurde dem Direktor und Professor beim Bundesgesundheitsamt Dr. KuNERT (Robert Koch-Institut) ubertragen. Fur jeden Ausschu wurde aus der Zahl der Kommissionsmitglieder ein Leiter bestellt, der geeignete Mitarbeiter zur Berufung in seinen Ausschu dem Prasidenten des Bundesgesundheitsamtes vorschlug. Auf diese Weise wurden folgende Ausschusse gebildet: 1. Organisations-und Finanzausschu Leiter: Prof. Dr. KuNERT, Berlin, Mitglieder: Prof. Dr. Dr. h. c. KLEINSCHMIDT, Bad Honnef, Prof. Dr. SEIFFERT, Munchen.