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Praxishandbuch Zur Verst ndigung Im Strafverfahren
Bok av Arndt Sinn
Das Handbuch erörtert die Verständigungsvorschriften in Abhängigkeit zum Verfahrensstand für die Hauptakteure der am Strafverfahren beteiligten Personen. Muster von Schriftsätzen, Protokollen und Formulierungsvorschlägen für eine Verständigung im Urteil sollen der Praxis als Wegweisungen dienen, eine rechtmäßige Verständigung treffen zu können. Während in der Praxisder Deal oder die Absprache schon immer zum Tagesgeschäft gehörten, wurde dieStrafrechtswissenschaft erst in der Mitte der 1980er Jahre darauf wirklich aufmerksam(gemacht). Erst in den letzten beiden Jahrzehnten fand eine wissenschaftlicheDurchdringung der Materie statt. Die Praxis konnte sich den Systemwidersprüchenauch nicht länger verschließen und reagierte zunächst mit Hinweisen, später mitklaren Leitlinien und schließlich mit einem Ruf an den Gesetzgeber, dieVerständigungspraxis in Normen zu gießen, um eine Kontrollierbarkeitherzustellen. Aber auch ein Gesetz hat an der Verständigungspraxis nicht vieländern können, was auch mit der Regelungsdichte und Aufwendigkeit derEinhaltung der Verständigungsvorschriften begründet wird. DasBundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zu denVerständigungsvorschriften Sanktionsmechanismen entwickelt, die in der Praxismit Verwunderung zur Kenntnis genommen wurden. Heute lässt sich ein Zustandkonstatieren, der von Ratlosigkeit, Resignation und Verwirrung gekennzeichnetist.