Fuhrungsamter der EU seit dem Vertrag von Lissabon. Prasident des Rates und der Kommission

Bok av Anonym
Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Europarecht, Vlkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 2,0, Universitt Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Verfassung fr ein vereintes Europa. Dieser Traum vieler berzeugter Europer platzte im Frhjahr 2005 mit der Ablehnung durch die Bevlkerungen Frankreichs und der Niederlande. Nach diesen ernchternden Verfassungsreferenden verordnete sich Europa zunchst eine Reflexionsphase und suchte nach neuen Wegen. Sah es zeitweise danach aus, dass es an Konzepten fehlte und am Mut, eine Alternative aufzustellen, so konnte mit dem Vertrag von Lissabon, der im Dezember 2009 in Kraft trat, dann doch mehr erreicht werden, als viele erwartet hatten. Denn es gelang, einen Groteil der durch den Verfassungsvertrag vorgesehenen Reformen im Vertrag von Lissabon einzubringen. Der Vertrag von Lissabon stellt damit den vorlufigen Endpunkt einer Reihe von vertragsrechtlichen Anlufen zur institutionellen Neugestaltung der Europischen Gemeinschaften (EG) bzw. der Europischen Union (EU) dar. Vertragsrechtliche Grundlage der Union sind nunmehr zwei Vertrge: der Vertrag ber die Europische Union" (EUV) und der Vertrag ber die Arbeitsweise der Europischen Union" (AEUV). Zu den zentralen Errungenschaften gehren insbesondere eine Reihe von Vernderungen, die die Handlungsfhigkeit, die Kohrenz und die demokratische Legitimierung der EU steigern sollten. So wurde der Europische Rat als zentrales Gremium der Politik- und Systemgestaltung in die Liste der EU-Organe aufgenommen und erhielt einen hauptamtlichen Prsidenten. Des Weiteren sah der Vertrag auch die Einrichtung der Position des Hohen Vertreters der Union fr Auen- und Sicherheitspolitik" vor, der der EU in der internationalen Politik Gesicht und Stimme verleihen sollte". Die Rechte des Prsidenten der Europischen Kommission strkte der Vertrag von Lissabon und erhhte seine Legitimation, da er zuknftig unter Bercksichtigung der Europawahl-Ergebniss