Kammerbeschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zu den Kommunikationsfreiheiten (Art. 5 Abs. 1 und 2 sowie Art. 8 GG) : Sammlung von Entscheidungen von 1996-2001

Die Freiheit der Kommunikation ist seit langem durch das Bundesverfassungsgericht geprägt worden, wobei sich die Lösung verfassungsrechtlicher Konflikte immer mehr auf die Kammern des Gerichts verlagert. Diese können eigenständig über die Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde, aber auch über deren Stattgabe entscheiden. Die Kammerentscheidungen sind immer wichtiger für die Rechtspraxis und -wissenschaft geworden und werden daher häufig in Fachzeitschriften publiziert, nicht aber in einer amtlichen Sammlung herausgegeben. Der vorliegende Band bietet eine Auswahl der wichtigsten und aktuell bedeutsamen Beschlüsse aus den Jahren 1996-2001, die zu Art. 5 Abs. 1 und 2 sowie Art. 8 GG ergangen sind. Erfasst sind Beschlüsse zur Meinungs-, Medien- und Informationsfreiheit, die für Medienunternehmen und im Medienbereich Tätige sowie mit Medienrechtsfragen befasste Juristen von Bedeutung sind. Wegen der inhaltlichen Nähe der Art. 5 und 8 GG sind außerdem Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit dokumentiert. Die Art und Weise der rechtlichen Konkretisierung dieser beiden Grundrechte gibt Einblick in die Kommunikationsverfassung der Bundesrepublik und das Freiheitsverständnis des BVerfG.