Asset Backed Securities : Rechtliche, Bilanzielle und Steuerliche Aspekte

Asset Backed Securities ("ABS") sind Wertpapiere ("securities") oder Schuldscheine, die Zahlungsansprüche der Investoren gegen eine in der Regel eigens für die Transaktion gegründete Zweckgesellschaft ("special purpose vehicle", kurz SPV) verbriefen. Diese verbrieften Zahlungsansprüche werden durch einen Bestand von Wirtschaftsgütern ("assets") gedeckt ("backed"), die von einem Unternehmen (dem sogenannten Originator) auf die Zweckgesellschaft übertragen werden und den Inhabern der Asset Backed Securities (den Investoren) als Haftungsgrundlage zur Verfügung stehen. Die Hauptleistungen der Zweckgesellschaft bestehen zum einen in der zivilrechtlichen, bilanziellen und insolvenzrechtlichen Isolierung des Forderungsportfolios vom Originator und zum anderen in der Versorgung des Originators mit dem Kapital der Investoren.Der Verfasser stellt die Gundlagen der verschiedenen Erscheinungsformen der Asset Backed Securitisation und die Entwicklungen im Steuer-, Bilanz-, Datenschutz-, Rechtsberatungs-, Insolvenz-, Gesellschafts- und Zivilrecht anschaulich dar. Besonderes Augenmerk richtet er dabei auf die spezifischen Verbriefungsanforderungen bei Kreditinstituten.Einen Schwerpunkt legt er auf Maßnahmen des Originators zur Sicherstellung der Werthaltigkeit der Asset Backed Securities. Diese internen Bonitätssicherungsmittel dürfen nicht den "true sale" des verbrieften Forderungsportfolios gefährden. Denn die Bilanzwirksamkeit des Forderungsabganges beim Originator ist in der Regel eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Asset Backed Securitisation.Der Autor geht ausführlich der praxisrelevanten Frage nach, wie eine Zweckgesellschaft ausgestaltet werden sollte, um ihre Aufgaben in einer Asset Backed Securitisation bei einer Minimierung der Transaktionskosten optimal zu erfüllen. Er entwickelt dabei ein eigenes Konzept, das den Investorenschutz maximieren und zu einer hohen Werthaltigkeit der Asset Backed Securities beitragen soll.In der Praxis überträgt die Zweckgesellschaft ihre gesamten Vermögenswerte bedingungslos an einen Treuhänder zu Gunsten der Investoren. Dem Investorenschutz wäre es indes dienlich, wenn diese Übertragung unter der auflösenden Bedingung der Weiterverfügung an Dritte erfolgen würde. Denn dann würde im Fall von treuwidrigen Verfügungen des Treuhänders eine jurististische Sekunde vor Eintritt des Verfügungserfolgs das Treugut zurück an die Zweckgesellschaft fallen, so dass die treuwidrige Verfügung ins Leere ginge. Rechtliche Bedenken bestehen nicht, da die Zulässigkeit von Verfügungen unter der auflösenden Bedingung der Weiterverfügung vom BGH und der h.M. bestätigt worden ist.Zum Abschluss der Arbeit erklärt der Verfasser anschaulich die Emission der Asset Backed Securities und den Effektengiroverkehr.