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Strukturermittlungen im Spannungsfeld von Effizienz der Strafverfolgung zum Rechtsschutz des Einzelnen - dargestellt am Beispiel der Telekommunikationsüberwachung
Bok av Tanja Hebrok
Im Laufe der Zeit haben sich die Ermittlungsmethoden kontinuierlich weiterentwickelt und verändert. Mit dem Ziel einer effektiven Strafverfolgung und umfassender Prävention hat sich Ermittlungstätigkeit ausgedehnt und zum Teil ins Vorfeld ursprünglicher Eingriffsgrenzen verlagert. Die Umschichtung von Ermittlungsarbeit in das Vorfeld ehemaliger Eingriffsschwellen wird auch bei sog. "Strukturermittlungen" deutlich. Ihr Ziel ist nicht mehr primär die Aufklärung einzelner bereits verübter Straftaten, vielmehr soll mit ihnen großflächig nach Straftaten gesucht und vermutete, um den Beschuldigten gebildete Kriminalitätsstrukturen erforscht werden. Strukturermittlungen sind ein Bestandteil polizeilicher Praxis und beeinträchtigen als zumeist verdeckte Ermittlungsmaßnahmen Rechtspositionen Einzelner nicht unerheblich.Die vorliegende Arbeit setzt an dieser Stelle an und richtet dabei den Fokus vornehmlich auf die im Einzelfall unbeteiligten Dritten, die durch Zufall von derartigen Ermittlungen erfasst werden. Das Erkenntnisinteresse der Arbeit zielt auf die Erhellung der zur polizeilichen Praxis gehörenden Strukturermittlungen.