Europarechtliche Anforderungen und Grenzen der technischen Normung

Bok av Hans-Michael Deml
Da technische Normung in einem originären Bereich des Rchtes stattfindet, sind vielfältige Kollisionen mit Rechtsnormen denkbar. Wegen der Verlagerung der Regelungsarbeit auf private Organisationen ergeben sich in den Spannungsfeldern weitreichende Konflikte mit verfassungsrechtlichen Normen. Derartige Fragestellungen sind in dem immer weiter voranschreitenden Prozess der europäischen Integration vor dem Hintergrund des Gemeinschaftsrechts zu untersuchen. Wegen der hohen Bedeutung die technische Normung im Rahmen der neuen Konzeption für die Produktharmonisierung innerhalb der EU erlangte, sollen in dieser Arbeit darüber hinaus Anforderungen des Gemeinschaftsrechts an derartige Normungsprozesse zum Thema gemacht werden.Neben diesem schon öfter thematisierten Feld "staatlich veranlasster" technischer Normung ist ein weiter Bereich privater Normsetzung noch kaum Gegenstand rechtlicher Beurteilung geworden: Innerbetriebliche technische Normen, die nicht von den Normungsvereinen erstellt wurden, sondern von einzelnen Unternehmen oder Unternehmensgruppen. In diesem Bereich stellt sich eine Vielzahl interessanter Fragen des Europäischen Kartell- und Wettbewerbsrechtes. Auch diese Fragestellungen sollen Gegenstand der Untersuchung sein, da Ziel der Arbeit eine umfassende Darstellung europarechtlicher Anforderungen an die technische Normung sein soll.