Die Aussenbeziehungen der EU zu den arabischen Mittelmeeranrainern im Rahmen der Euro-Mediterranen Partnerschaft

In einem 2004 verffentlichten Papier zur Strategischen Partnerschaft der EU mit dem Mittelmeerraum und dem Nahen Osten" lsst die EU - nicht zum ersten Mal - ihre Bereitschaft erkennen, die Rolle eines externen Frderers in der arabischen Nachbarregion zu bernehmen. Sie bringt darin die Ambition zum Ausdruck, die Erkenntnisse und Erfahrungen, die bereits seit 1995 im Rahmen der Euro-Mediterranen Partnerschaft" gesammelt wurden, auf den greren arabischen Raum stlich von Jordanien auszuweiten und den Stellenwert, den die EU ihrer Nachbarschaftspolitik zuschreibt, zu unterstreichen. Da im Fokus einer nachhaltigen Entwicklungsstrategie die grundlegende Transformation der Gesellschaften und der politischen Systeme steht, stellt sich nicht nur rckblickend die Frage, welche Rolle in einem solchen Prozess, der primr von den Gesellschaften selbst getragen werden muss, externen Akteuren wie der EU zukommen kann bzw. sogar muss. Fr Europa begrndet sich der eigene Anspruch, durch die Anbindung der arabischen Staaten an das westliche Wirtschaftssystem ein hheres Wohlstandsniveau dieser Staaten zu erreichen und so zu Stabilitt beizutragen, sowohl aus der geschichtlichen Verflechtung mit der Region, als auch aus der geographischen Nhe. Whrend letztere die Mglichkeiten einer intensiven Austauschbeziehung und einer Ausweitung europisch-arabischer Handelsverflechtungen impliziert, birgt sie gleichsam die Gefahren illegaler Migration und eines berschwappens der regionalen Konflikte nach Europa. Es ist daher im ureigensten Interesse der EU, die Probleme der Region nicht zu ignorieren und sich als Kooperationspartner fr diese Region zu begreifen und zu definieren. Anhand der Euro-Mediterranen Partnerschaft", die seit der Unterzeichnung ihrer Grndungsdeklaration in Barcelona als Barcelona-Prozess bezeichnet wird, soll in der vorliegenden Studie aufgezeigt werden, ob durch diese Partnerschaft ein effektiver Handlungsrahmen geschaffen wurde und unter welchen Bedingunge