Die Vision der Verlierer : Ein Lagebericht

Die europischen Vertrge und die aus ihnen hervorgehenden europischen Institutionen und politischen Handlungsmuster entspringen einer Vision, die davon ausgeht, dass Struktur und innere politische Ordnung der Europischen Gemeinschaft in erster Linie von der Auenwelt abhngig sind und dass sie sich entsprechend den Vorgaben dieser Auenwelt zu gestalten haben. Nach dieser politischen Grundvorstellung, deren Autonomieverstndnis sich auf die Verknpfung zwischen unserer europischen Kulturwelt und der fremden Auenwelt bezieht, ist die Gemeinschaft dann autonom bzw. unabhngig, wenn sie in der Lage ist, kritische Einschrnkungen in ihrem Verhalten, die ihr von der Auenwelt auferlegt werden, abzubauen. Autonomie ist laut diesem in vielen politischen Kreisen der Europischen Gemeinschaft vorherrschenden Verstndnis somit eine Restgre, die bei guter Politik entsteht, indem die europischen Staats- und Regierungschefs und ihre Regierungen durch gute Wahl der Gestaltungsmglichkeiten in der heutigen absoluten Gebundenheit der Europischen Gemeinschaft im globalen Netz grere Handlungs- und Freiheitsspielrume fr ihre Brgerinnen und Brger erarbeiten. Ist der politische Leistungsausweis hingegen negativ, und das ist er schon seit geraumer Zeit, schrumpft die Restgre zusammen, die Handlungs- und Freiheitsspielrume der Europischen Gemeinschaft und ihrer Brgerinnen und Brger werden kleiner.