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Massnahmen Der Gerichtsverwaltung : - Gefährdung der richterlichen Unabhängigkeit?
Bok av Zeller Dirk
Die Arbeit beleuchtet vorrangig unter Heranziehung von Rechtsprechung das Spannungsfeld zwischen der als notwendig erachteten Dienstaufsicht ber Richter und der verfassungsrechtlich geschtzten richterlichen Unabhngigkeit, die vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen wie Benchmarking, die Krzung von finanziellen Mitteln fr die Dritte Gewalt oder gar die Schlieung ganzer Gerichte aus finanziellen Zwngen besonders schtzenswert erscheint. Es wird der Frage nachgegangen, wie die richterliche Unabhngigkeit trotz einer Dienstaufsicht gewhrleistet werden kann und dabei besonders auf die Chancen und Risiken einer sich selbst verwaltenden Gerichtsbarkeit eingegangen. Darber hinaus wird die Frage aufgeworfen, ob eine in den Hnden der Gerichtsverwaltung liegende Richter(aus)wahl und Berufung in hhere Dienstgrade mit der Unabhngigkeit der Spruchkrper vereinbar ist. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass ein ergebnisoffener Diskurs ber eine Selbstverwaltung der Gerichte bei den Entscheidungstrgern berfllig ist, wenngleich die richterliche Selbstverwaltung nicht als Allheilmittel fr die Sicherung der richterlichen Unabhngigkeit verklrt werden sollte.