Europarechtliche Aspekte zum Schutze geographischer Herkunftsangaben

Diplomarbeit aus dem Jahr 1996 im Fachbereich Jura - Europarecht, Vlkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Universitt Salzburg (Unbekannt), Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe:Zusammenfassung: Im Zuge der immer greren Globalisierung der Wirtschaft und deren Auswirkungen auf sterreichische Unternehmen sind geographische Angaben von wachsender wirtschaftlicher Bedeutung. Ein immer greres Qualittsbewutsein und immer hhere Qualittsansprche des Konsumenten fhren zu einer immer strkeren Nachfrage nach Produkten gewisser geographischer Herkunft und daher zu immer greren Interessen der Ursprungslnder am Schutz ihrer geographischen Angaben. Doch ist das wirtschaftliche Potential der geographischen Angaben noch lange nicht erschpft, und deshalb ist heute ein wirksamer Schutz dieser Angaben wichtiger den je. Die Konkretisierung der Schutzfhigkeit geographischer Herkunftsangaben bereitet aber mitunter erhebliche Schwierigkeiten. Jene Hersteller, die das Produkt im geographischen Bereich erzeugen, auf den der Herkunftsangabe hinweist, wollen andere Hersteller, fr die dies nicht zutrifft, von der Begriffsverwendung ausschlieen. Eine derartige Ausschlielichkeit kann indes nur in Betracht kommen, soweit der geographische Begriff berhaupt noch als Herkunftshinweis aufgefat wird. Die Gerichte sind also mit der Aufgabe konfrontiert, die schwierige Grenze zwischen geographischen Herkunftsangaben und Gattungsbegriffen zu ziehen. Analysiert werden in dieser Arbeit einerseits die Schutzfhigkeit geographischer Herkunftsangaben nach dem Irrefhrungsverbot des 2 UWG. Hierbei stehen die unterschiedlichen Erscheinungsformen der geographischen Herkunftsangabe, insbesondere unmittelbare/mittelbare Herkunftsangaben, fremdsprachige Angaben und Herkunftssymbole im Vordergrund. Auch mit dem immer fter auftauchenden Phnomen der Umwandlung einer geographischen Herkunftsangabe in eine Beschaffenheitsangabe bzw. Gattungsbezeichnung setzt sich die Arbeit au