Haftungsregime fur Host- und Access-Provider im Bereich der Telemedien : Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

Das Haftungsregime fr Host- und Access-Provider im Bereich der Telemedien wird umfassend rechtlich analysiert. Es wird insbesondere eingegangen auf den kontrovers diskutierten Rechtsrahmen fr hoheitliche Sperrungsverfgungen (z.B. Kinderpornographie), das System der abgestuften Verantwortlichkeit nach dem Telemediengesetz (TMG) sowie das Phnomen der sog. Internet-Piraterie im Lichte der Forderung der Rechteinhaber nach einer "Graduated Response". Die Rechtsprechung des BGH zu wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten und zur Strerhaftung im Immaterialgterrecht wird detailliert untersucht. Bereits fr Host-Provider ergibt sich daraus eine erhebliche Rechtsunsicherheit. Daher wird besonders problematisiert, inwieweit auch Access-Provider als zivilrechtliche Strer fr Rechtsverletzungen Dritter im Internet zur Verantwortung gezogen werden knnen. Dies wird im Ergebnis verneint.