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Burgerhaushalt Im Kraftedreieck Politik-Verwaltung-Burgerschaft
Bok av Elias Pflaumbaum
Die ffnung von Staat und Verwaltung gegenber der Brgerschaft kann zu mehr Transparenz, zu mehr Teilhabe, zu einer intensiveren Zusammenarbeit und zu einer Strkung von gemeinschaftlichen Interessen beitragen. Viele Kommunen versuchen durch die ffnung ein System kommunaler Selbstverwaltung zu schaffen. Dieses System soll mehr leisten, Brgernhe zeigen, aber auch weniger Kosten verursachen. Durch die Einbindung der Brgerschaft in die politische Willensbildung kann auf Problemstellungen frhzeitig aufmerksam gemacht werden. Mit der Partizipation wird der Brgerbeteiligung eine Verbindlichkeit gegeben und diese wird zugleich fr die Politik, Brgerschaft und Verwaltung interessant. Des Weiteren ermglicht die partizipative Brgerschaft die Herausbildung einer kooperativen Gegenmacht.
Generell kann davon ausgegangen werden, dass die Akteure - Politik, Brgerschaft und Verwaltung - sich an Eigeninteressen ausrichten, um den eigenen Nutzen zu maximieren. Aber gleichzeitig orientieren sich die Akteure an gegebenen Handlungsrationalitten. Wichtig sind hierbei die vorhandenen institutionellen Regelungen, die durch Kompetenzzuweisungen Machtpositionen im Entscheidungssystem Kommune bereitstellen. Die Nutzung des vorhandenen Handlungsspielraums wird durch unterschiedliche Machtressourcen der Akteure determiniert.
So ist der Brgerhaushalt ein Beispiel fr die Etablierung von Brgerbeteiligung und der Entwicklung fr eine neue Brgergesellschaft. In den Zeiten von finanzschwachen Kommunen ist es fr die Politik und Verwaltung wichtig herauszufinden, an welchen Stellen die Brgerschaft bereit ist, zu verzichten. Die Krise in den kommunalen Haushalten ist somit ein entscheidender Grund fr das Interesse an Brgerhaushalten.