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Das "e;Kumulationsverbot"e; als Grenze auervertraglicher Kooperation in der EU
Bok av Claudia Weigt
Die zunehmende Tendenz der europaischen Politik, sich von einem einheitlichen Europa zu entfernen, in welchem alle Mitgliedstaaten gemeinsam voranschreiten, hat ihren vorlaufigen Hohepunkt mit dem "e;Brexit"e; erreicht. Fur ein starkes und zukunftsfahiges Europa ist es deshalb umso wichtiger, dass die Mitgliedstaaten einheitliches europaisches Recht innerhalb der Unionsvertrage setzen und sich nicht auerhalb der Unionsvertrage volkervertraglich einigen, wie zuletzt beim Fiskalvertrag erfolgt. Dessen Analyse zeigt deutlich die Problematik, dass eine Gefahrdung des Unionsrechts nicht per se durch den einzelnen unionsrechtskonformen volkerrechtlichen Vertrag im Geltungsbereich des Unionsvertragsrechts entsteht, sondern sich vielmehr erst durch eine Vielzahl volkerrechtlicher Vertrage ergeben kann. Die Autorin untersucht die Auswirkungen dieses kumulativen, bisher in der rechtswissenschaftlichen Literatur noch nicht beachteten Ansatzes und bietet konkrete Losungsmoglichkeiten zur Beschrankung auf Basis eines Rechtsgedankens aus dem Kartellrecht an.