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Optimierung der Anhorungsverfahren im Planfeststellungsverfahren fur Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes
Bok av Jan Ziekow
Das Anhorungsverfahren in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung birgt Herausforderungen fur alle Teilnehmer, ein fristgerechter Abschluss ist die Ausnahme. Im Auftrag des Bundesministeriums fur Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) analysieren die Autor/-innen Problemursachen und Optimierungsmoglichkeiten fur Verfahrensablauf und -organisation. Die Verfahrensdauer verlngert sich durch rechtliche Faktoren wie gestiegene Anforderungen des Umweltrechts und tatschliche Faktoren wie die materielle und personelle Unterausstattung einzelner Behrden, das Fehlen von Absprachen, unklare Arbeitsaufteilungen und Doppelarbeiten bei Planfeststellungs- und Anhrungsbehrden. Optimierungsvorschlge formuliert der Bericht fr Ablaufplanung, Qualittssicherung und bundesweite Prozess- und Verfahrensstandards. Zu einzelnen Verfahrensschritten enthlt er Arbeitshilfen in Form von Leitfden.