Aufhebungen und Abanderungen von Investitionsschutzabkommen

Bilaterale Investitionsschutzvertrage (BITs) sind volkerrechtliche Vertrage zum Schutz von Auslandsinvestoren und verfugen regelmaig uber sog. Fortgeltungsklauseln (auch survival bzw. sunset clauses), die den Investorenschutz in zeitlicher Hinsicht verfestigen, indem sie einseitige Kundigungen erst nach Abwarten einer 10-, 15- oder sogar 20-jahrigen Frist wirksam werden lassen. Allerdings lassen Fortgeltungsklauseln offen, ob sie auch den Fall einvernehmlicher Kundigungen erfassen. Diese Frage ist Kern der Untersuchung und umfasst grundsatzliche Probleme des aktuellen Volkervertragsrechts: Wie gestaltet sich das Verhaltnis zwischen der Freiheit der Vertragsstaaten und dem durch einen Vertrag geschaffenen Individualschutz? Kommt Investoren mittels der Fortgeltungsklauseln ein besonders gefestigter Individualschutz zu? Welche alternativen Wege stehen Vertragsstaaten eines BIT zur Verfugung, um einen BIT aufzuheben oder abzuandern?