Die Prioritatensetzung der Europaischen Kommission beim Aufgreifen kartellrechtlicher Falle

Bok av Stephan Kreifels
Die Europaische Kommission verfugt uber ein weites Aufgreifermessen, im Rahmen dessen sie frei entscheidet, in welchen kartellrechtlichen Fallen sie ermittelt. Diese Prioritatensetzung enthalt eine bedeutende Weichenstellung, da sie besonders stilpragend fur die Anwendung des Kartellrechts ist. Der Autor widmet sich den Fragen, welche Prioritten die Kommission setzt, was gute Priorittensetzung ausmacht und inwiefern die Kommission diesen Anforderungen gerecht wird. Diese Fragen untersucht der Autor anhand einer Analyse von Entscheidungen, mit denen die Kommission die Einleitung eines Verfahrens auf eine Beschwerde hin abgewiesen hat (Rejection Decisions). Aus ihnen lassen sich ex-negativo Rckschlsse auf die Ausbung des Aufgreifermessens ziehen. Der Autor bewertet die Erkenntnisse und zeigt u.a. auf, dass die Kommission ihre institutionelle Verantwortung als Pionierbehrde teilweise vernachlssigt und insbesondere das Beschwerdeverfahren effizienter gestalten knnte.