Atomrecht: Atomgesetz Und Ausstiegsgesetze

Der Atomausstieg ist auf den Weg gebracht: Die Europäische Kommission hat am 16.6.2017 die aus vier Gesetzen bestehende Normierung (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) passieren lassen. Die notwendigen Erläuterungen dazu liefert dieser Kommentar - nach Jahren der erste zum gesamten Atomrecht. Er bezieht auch das Standortauswahlgesetz ein. Den Schwerpunkt bildet das Atomgesetz, das weiterhin den Betrieb der Kernkraftwerke wie auch die Zwischenlagerungen für atomare Abfälle bis zur Inbetriebnahme eines Endlagers ordnet. Sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten werden also behandelt, ebenso EU- und verfassungsrechtliche Fragen.