Grundrechte, Spielraume Und Kompetenzen: Eine Untersuchung Formeller Prinzipien VOR Dem Hintergrund Der Prinzipientheorie

Die Idee, dass die Menschen grundlegende Rechtspositionen gegenu ber dem Staat innehaben, die die Ausu bung seiner Hoheitsgewalt begrenzen, ist eine der bedeutsamsten staatsrechtlichen Errungenschaften der Menschheit und wurde im Laufe der Gru ndung der modernen demokratischen Verfassungsstaaten entwickelt. Dementsprechend ha ngt die Legitimita t demokratischer Verfassungsstaaten auch davon ab, ob Grundrechte vorgesehen sind und beachtet werden.Trotz dieses inneren Zusammenhangs stehen Grundrechte und Demokratie auch in einem Spannungsverha ltnis. Die staatliche Hoheitsgewalt muss na mlich nach Maßgabe dieser grundrechtlichen Positionen ausgeu bt werden.Die Bestimmung materieller Grenzen fu r die Willensbildung des Staates stellt die Rechtswissenschaft vor eine gewaltige Herausforderung. In diesem Zusammenhang ist unklar, wie sich Grundrechte, staatliche Kompetenzen und Entscheidungsspielra ume zueinander verhalten. Dies wird hier mit Hilfe der Prinzipientheorie untersucht.